01.05.24 –

Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen haben in der Gemeinderatssitzung Waldalgesheim am 30.04.2024 gemeinsam mit den Fraktionen von FWG und FDP den hier verlinkten Antrag eingebracht.

Im Kern geht es zum einen um den Erhalt einer artenschutzreichen Hecke im Zusammenhang mit dem geplanten Baugebiet Waldstraße IV entlang der Oberstraße und zum anderen um die damit einhergehende weitere Versiegelung hinter eben dieser Hecke in Richtung Bergwerk.

Nach dem Vortrag der Begründung durch unseren Fraktionsvorsitzenden Tobias Grabowski sowie dem Antrag auf namentliche Abstimmung unterbrachen die Fraktionen von CDU und SPD die Sitzung.

Herr Otfried Lang als Fraktionsvorsitzender erklärte anschliessend persönlich, ihm sein die Hecke wichtig und auch er wolle den Erhalt eben dieser. Dennoch würde er gegen den Antrag stimmen, diese Flächen aus dem Bebauungsplan Waldstraße IV wieder herauszunehmen. Dieser Erklärung folgten alle anwesenden Ratsmitglieder von CDU und SPD. Dementsprechend ging auch die namtliche Abstimmung mit 10:8 Stimmen zu Ungunsten unseres Antrags aus.

Nach der Abstimmung erklärte unser Fraktionsvorsitzender Tobias Grabowski:

„Ich freue mich über die persönliche Erklärung von Otfried Lang und den zahlreichen Ratsmitgliedern von CDU und SPD, die sich dieser angeschlossen haben. Ich freue mich darüber, dass auch Ihnen die Hecke wichtig ist, um die Artenvielfalt zu schützen. Dass die falschen Flurstücke beziehungsweise Grundstücke in unserem Antrag beinhaltet waren, habe ich schon zu Beginn unserer Begründung klargestellt. Ich habe dargestellt, dass wir die Flurstücke eins zu eins aus dem damaligen Antrag beziehungsweise aus der Vorlage von Herrn Huber kopiert und übernommen haben. Aber gerade das zeigt, wie intransparent die damalige Sitzung im Dezember 2022 war, da uns Ratsmitgliedern eben nicht mitgeteilt wurde, dass es auch um die Stich-Kehre und Teile der Oberstraße geht. Uns wurde damals vom Sitzungsleiter Huber erläutert, es handele sich um die Hecke und den Streifen dahinter, um auch dort eine Bebauung zu ermöglichen. Umso mehr freue ich mich, wie gesagt, dass zahlreiche Ratsmitglieder jetzt für den Erhalt der Hecke sind und dies auch mittels namentlicher Abstimmung dokumentiert wurde. Somit sind wir nun einen deutlichen Schritt weiter.“

Unklar bleibt für unserer Fraktion, warum die Mehrheit von CDU und SPD im Dezember 2022 die Hecken und Flächen zwecks Bebauung noch "opfern" wollten, nun aber für deren Erhalt sind. Hoffentlich ist es nicht nur die anstehende Kommunalwahl, die zum (temporären) umdenken führt.